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   BVerwG, 21.01.2016 - 9 B 76.15   

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https://dejure.org/2016,103464
BVerwG, 21.01.2016 - 9 B 76.15 (https://dejure.org/2016,103464)
BVerwG, Entscheidung vom 21.01.2016 - 9 B 76.15 (https://dejure.org/2016,103464)
BVerwG, Entscheidung vom 21. Januar 2016 - 9 B 76.15 (https://dejure.org/2016,103464)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 29.11.2018 - 9 B 26.18

    Begründetheit eines Antrag auf Ablehnung eines Richters am

    cc) Schließlich führt auch der Vorwurf, der Senat habe in seinen Beschlüssen vom 21. Januar 2016 (9 B 76.15) und 12. Juni 2017 (9 B 19.17) unter Mitwirkung abgelehnter Senatsmitglieder entschieden und hierbei zu Unrecht unterstellt, eine Gehörsverletzung könne kein Ablehnungsrecht begründen, auf keine Besorgnis der Befangenheit.
  • BVerwG, 03.05.2017 - 9 B 1.17

    Wiederaufnahme; Wiederaufnahmeantrag; Nichtzulassungsbeschwerde; Beschluss;

    Die von den Antragstellern erneut gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs vom 20. November 2014 erhobenen Beschwerden hat der Senat mit weiterem Beschluss vom 21. Januar 2016 - 9 B 76.15 - verworfen; hiergegen gerichtete Anhörungsrügen blieben ohne Erfolg (Beschluss vom 11. Februar 2016 - 9 B 8.16).
  • VGH Hessen, 30.11.2017 - 5 C 1714/17
    Ebenso dort erhobene Anhörungsrügen und Befangenheitsanträge (vgl. Beschlüsse vom 11. März 2015 - 9 B 5.15 -, Juris; vom 13. Oktober 2015 - 9 B 31.15 -, Juris; vom 21. Januar 2016 - 9 B 76.15 - vom 11. Februar 2016 - 9 B 8.16 -).
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